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+++NEWS+++Projekt 31 Nürnberg+++

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Neuigkeiten und Kampagnenvideo vom Projekt 31! Don't go breaking my heart!

 

1.

Das neue Video zu unserer ‚Don`t go Breaking my Heart‘ Kampagne ist online! Helft uns, möglichst vielen Menschen zu zeigen, dass wieder einmal ein selbstverwaltetes Jugend- und Kulturzentrum einem profitorientierten Unternehmen (kapitalistischen Scheißverein) weichen soll!

https://youtu.be/DirUE7dh7Ic

 

2.

Die Suche nach neuen Räumlichkeiten läuft weiter. Es wurden etliche Zettel an Leerständen verteilt und Eigentümer*innen kontaktiert, etliche Genossenschaften, Verwaltungen und Privatpersonen angeschrieben und diese Woche findet auch wieder eine Besichtigung in der Innenstadt statt. Außerdem stehen wir im guten Kontakt zum Jugendamt und weiteren Behörden…

Falls ihr Ideen habt, uns helfen wollt oder eine passende Immobilie kennt, meldet Euch gerne unter: lilli@projekt31.org

 

3.

Zur Hausdurchsuchung des Projekt 31 am 20.02.2019 ist nun das Landgericht Nürnberg-Fürth, im Gegenteil zum Amtsgericht, zu folgendem Urteil gekommen: „Die Durchsuchung […] war rechtswidrig“. Hört, Hört. Und im gleichen Atemzug stellt das Gericht fest, dass unsere Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss zwar zulässig ist, aber „der Beschluss derzeit vollzogen und damit eigentlich gegenstandslos ist“.

Dies heißt übersetzt, Polizei und Justiz haben zwar falsch entschieden, ist aber unser Problem und weiter geht’s! Und genau an dieser Stelle sollten doch mindestens die Menschen (in erster Linie das K14 und der Amtsrichter) zur Verantwortung gezogen werden, die den ersten Beschluss vom Amtsgericht mit (BlaBla-) Inhalt gefüllt haben, um ihn durch zu bekommen.

 

Inhaltlich wurden alle Argumente vom Landgericht ganz logisch widerlegt:

- Die kriminalistischen Erfahrungen der Polizei reichen nicht aus, um Hausdurchsuchungen zu rechtfertigen. In diesem Fall lagen keine Tatsachen vor, die auf weitere Erkenntnisse schließen ließen.

- Das Projekt31 sei baulich von der Wohnung eines Beschuldigten getrennt, und hätte aus diesem Grund nicht durchsucht werden dürfen. (Ach ne)

- Dass der Beschuldigte mit seiner Band im Projekt 31 einen Auftritt hatte, reicht nicht einmal in Bayern aus, um eine Hausdurchsuchung zu rechtfertigen!

- Dass diese Band in ihren Liedern den Stadtteil, das Projekt und die Hausnummer verwendet, reicht für die Konstruktion einer Verbindung zum Projekt 31 auch nicht aus.

 

 

Danke an Alle, die uns bis jetzt unterstützt haben!

Stehen wir auch weiterhin zusammen gegen jede Art von Repression und Polizeigewalt!

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