Newswire

Corona in Berlin I Unangemeldeter Protest: 200 Leute auf der Straße

Berlin, Kottbusser Tor, 28.03.20 #Coronakrise#RefugeesWelcome

COVID 19 – AUFSTAND ODER BARBAREI

Nein sie sind nicht einfach Zuhause geblieben. Haben die Hände in den Schoss gelegt und ängstlich in sich hinein gehorcht. Weil sie sich das einfach nicht leisten konnten. Weil ihre Kinder was zu essen brauchen. Also haben sie sich an die gute alte Zeit erinnern, als sie dem Staat und den Fabrikherren, den Gutsherren ganz schön zugesetzt haben. Die wilden Jahren, “als wir alle Kommunisten waren”, wie der Nanni Balestrini geschrieben hat. Also ab in den Supermarkt und den Einkaufswagen vollgepackt und an der Kasse ein Schulterzucken “Bezahlt wird nicht”. Die Proleten aus dem Süden, auf die man immer ein bisschen hochnäsig herunter geschaut hat. Schon damals.

Anarchistische Blickwinkel zur Coromania – Mission Lifeline

Corona ist das weltbestimmende Thema, Politiker*innen sprechen von social distancing, homeoffice und davon die Zeit zu nutzen neue Sprachen zu lernen. Vielen Menschen weltweit ist dies nicht vergönnt. Viele Menschen befinden sich nach wie vor auf der Flucht und können nicht zu Hause bleiben, da sie schlicht keins mehr haben. Wir sprechen mit Axel Steier von Mission Lifeline, der zivilen Seenorettung, die seit 2016 mit dem Schiff LIFELINE mehr als eintausend Menschen vor dem Ertrinken bewahrte. Wir wollten wissen wie die aktuelle Situation auf dem Mittelmeer aussieht und wie der aktuelle Stand  der Evakuierungssituation des Lagers Moria aussieht, an dem sich Mission Lifeline beteiligt.

 

 

Coronavirus jenseits des Coronavirus: Schwellenwerte, Biopolitik und Notfälle

Die globale Coronavirus-Pandemie (COVID-19) näherte sich schnell 400 Tausend Fällen (367.457) und registrierte den Tod von 16.113 Personen, was 4,38% der Gesamtzahl dieser Fälle ausmacht.

Das allgemein kritische Problem bei COVID-19 ist nicht die Todesrate, sondern die besonders beschleunigte Ansteckungsrate (leicht von Mensch zu Mensch), die in einer globalisierten und sehr vernetzten Welt heikel wird. Dies impliziert ein Szenario einer potentiellen massiven Ansteckung auf planetarischer Ebene (wie viele werden noch auf der Welt infiziert werden?), die einerseits hohe Kosten an Menschenleben (hauptsächlich ältere Menschen) verursachen könnte und andererseits die Unsicherheit und Unhaltbarkeit des täglichen Lebens in der gegenwärtigen späten und dekadenten Globalisierung vertiefen würde.

Nicht nur die Gesundheitssysteme der am meisten "entwickelten" Länder der Welt sind zusammengebrochen (wie im Falle Italiens), sondern auch ein guter Teil des internationalen und inländischen Handels ist gelähmt (aufgrund der Beschränkungen, die zur Eindämmung der Pandemie auferlegt wurden), was zur Schließung von Fabriken und Unternehmen, zu zunehmenden Entlassungen, zum Niedergang der Wirtschaftsprognosen nach Ländern und anderen Folgen führt. Die miteinander verbundenen Auswirkungen dieser Situation haben sich in Ereignissen wie dem Wertverlust der Währungen, dem (beispiellosen) Rückgang der Ölnachfrage und der Preise oder dem Zusammenbruch der internationalen Börsen (der Dow Jones erlitt Mitte März den zweitschlimmsten Rückgang in seiner Geschichte) ausgedrückt.

Die gegenwärtige Pandemie könnte mehr Schaden anrichten oder sie könnte überwunden werden. Das wissen wir bisher nicht. Aber all das, was hier geschieht, sagt uns noch viel mehr. Deshalb müssen wir auch versuchen, zu interpretieren, was diese Pandemie über sich selbst hinaus ausdrückt; was ihre Bedeutung in dieser präzisen (geo-)politischen Zeit ist; was sie uns über die besondere Welt, der wir heute gegenüberstehen, sagt.

 

Plakatserie gegen den Ausnahmezustand

Letzte Woche wurden in Basel diverse Plakate gekleistert. Ein kleiner Beitrag zu den Aktionstagen gegen die Festung Europa vom 26.-28. März 2020. Organisieren wir uns gegen den digitalen Überwachungstaat, die Militarisierung der Gesellschaft und nationalistische Einheitsgefühle!

Soziale Barbarei

Im Netz gibt es verschiedene Aufrufe, sich in der Krise solidarisch zu verhalten (hier z.B. von CWC, und hier als Solidarisch gegen Corona). Das ist umso wichtiger, als viele staatlichen, halbstaatlichen und karitativen Einrichtungen ihren Betrieb einstellten oder stark verkürzten.
Für Wien hab ich folgende Liste zusammenstellt (Infos meist laut Netz, muss also nicht zwangsweise richtig sein)

[B] Wir wissen gar nicht, was wir am schlimmsten finden - die Situation aufm Sabotgarden März 2020.

Der folgende Text ist soll vor allem erstmal der großen Nachfrage an Informationen nachkommen. Zugegebenerweise, eine Veröffentlichung ein paar Tage zuvor hätte wohl auch nicht geschadet, leider haben wir gerade nicht viel Zeit und Energie, sodass das „mal eben nen Text schreiben“ ein bisschen hinten runtergefallen ist. Die meisten von uns haben gerade ihr zuhause verloren und sind damit beschäftigt irgendwo anders einen Ort zu finden. Außerdem wurde letzte Woche vielen von uns ein riesiger Brief vom Landgericht Berlin zugestellt, der abgesehen von schwer zu verstehendem Deutsch, vor allem die groß gedruckte Zahl 20000€ enthielt… und dann auch noch Corona – eine Zeit, die für die meisten von uns, die prekär beschäftigt sind, jetzt zusätzlich zu Wohnungslosigkeit auch noch große Zukunftsunsicherheit bedeutet.

 

Aber der Reihe nach. Was fürn Monat…

 

Einschränkung von Grundrechten vs. Covid19 – Interview mit Prof. Dr. Hockertz

 Prof. Dr. Hockertz

Doch die Brisanz liegt weniger in seinen für uns Laien schwer zu erfassenden wissenschaftlichen Aussagen. Vielmehr ist es seine offene Kritik am Gesundheitssystem und dem Vorwurf eines autoritär handelnden Staates. Denn kaum jemand stellt momentan öffentlich die herschenden Grundrechtseinschränkungen wie die faktische Abschaffung des Versammlungsrechts, die Aufhebung der Unverletzlichkeit der Wohnung,die Abschaffung des Brief- und Postgeheimnis oder Datenschutz überhaupt noch in Frage. All diese Grundrechte werden im Interesse der Gesundheit des „Volkskörpers“ als notwendig und richtig hingenommen. Und noch seltener sind momentan Immunologen, die dies im Kontext der momentanen Pandemie kritisieren.

Adbusting vor Landesvertretung BaWü: „Wir können alles. Sogar Militäreinsatz.“

Das Besondere Amt für Veralberung (BfV) hat wieder zugeschlagen. Die Kommunikationsguerilla entstellte vor der schwäbischen Landesvertretung die Imagewerbung des Bundeslandes. In Werbevitrinen in der Tiergartenstraße hängen nun gefälschte Werbeplakate, die das Wappen Baden-Württembergs zeigen. Der Slogan dazu lautet: „Wir können alles. Sogar Militäreinsatz.“ „Da die Regierung von BaWü gerade diskutiert, den wundervollen Slogan zu ändern und außerdem plant, als erstes Bundesland bewaffnetes Militär mit Polizeiaufgaben auf die Straßen zu schicken, dachten, wir wir machen mal einen Vorschlag, der beides zusammen denkt“ berichtet Cora Maaßen, Sprecher*in des BfV.

Komische Zeiten erfordern solidarische Maßnahmen

Komische Zeiten erfordern solidarische Maßnahmen

Was in letzter Zeit passiert, brauchen wir ja an dieser Stelle niemandem mehr zu erzählen. Egal, wie wir uns dabei zu den immer weitreichenderen Einschränkungen unserer persönlichen Freiheiten zur Pandemie Bekämpfung positionieren, die Auswirkungen auf das soziale Leben, für viele prekär Beschäftigte, für obdachlose Menschen oder für Menschen ohne Aufenthaltsstatus ist gravierend.

Besonders betroffen sind dabei auch viele linke Strukturen, die weiterhin feste Kosten für Räume zu tragen haben, ohne dass dafür z. B. vom Staat Kohle beantragt werden kann oder will.

Dies sind aber Räume, die die Infrastruktur unserer geliebten linksradikalen Szene bilden, sei es, dass wir dort Infos erhalten und politische Debatten führen konnten, dass dort Menschen sichere Räume nutzen können, dass auch Menschen mit wenig Kohle ne warme Mahlzeit bekommen können oder dass wir über Solipartys Knete für wichtige politische Arbeit abgreifen können.

Deswegen ist es wichtig, dass unsere Strukturen auch über die aktuelle Situation hinaus erhalten bleiben.

 

Grüße an Hülya aus Leipzig

 Wie schon in einigen Artikeln geschrieben wurde, ist unsere Freundin Hülya in einer beschissenen Situation und braucht unsere Unterstützung.

Erste Haftentlassungen in der JVA Chemnitz - Weiterhin Informationen vorenthalten

25.03.2020

Erste Haftentlassungen in der  JVA Chemnitz. Gefangene, die wegen Geldstrafe sitzen werden frei gelassen, doch wie geht es weiter und was bedeutet das für andere Gefangene in der JVA Chemnitz? Und warum werden weiterhin Informationen bgzl. Corona vorenthalten, wenn die Justiz doch in der sogenannten "FÜRSORGEPFLICHT" gegenüber den Gefangenen steht?

Im Folgenden zwei Artikel der Gewerkschafterin der GGBO Sunny W.:

 

(B) Prozessfortsetzung am 01.04.2020

Die Prozesse gehen weiter, (die Prozessbeobachtung auch).

Trotz des fast stillgelegten Alltags in großen Teilen des Landes gehen in den Gerichten die Strafprozesse weiter.
Am 01.04.2020 wird der Prozess gegen 6 Personen wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung sowie gegen 1 Person wegen gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Anstiftung weitergeführt.

Was bisher geschah könnt ihr im Prozessbericht vom ersten Hauptverhandlungstag, den 25.02.20 auf https://de.indymedia.org/node/71113 nachlesen.

[TÜ] Video: Nieder mit der Festung Europa!

In Moria und in anderen Lagern ist jeden Tag eine „Großveranstaltung“! – Grenzen auf!

#LeaveNoOneBehind

Um auf die Situation der Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen aufmerksam zu machen, haben wir in Dörfern um Tübingen, an Orten, an denen sich trotz Corona-Virus Menschen aufhalten, Plakate und Transparente aufgehängt. Daraus ist ein Video entstanden!

Das Video findet ihr hier: https://vimeo.com/402108015 und unter https://otfr.noblogs.org/

[S] Wandzeitung Nebenwirkungen der Corona-Krise #1

Bundeswehr im Inneren Polizeistaat Corona Krise Wandzeitung

 Derzeit überschlagen sich Meldungen über die Ausweitung von Befugnissen der Polizei und Bundeswehr fast täglich.

Aushänge einer Wandzeitung an Straßenbahnhaltestellen, Supermärkten und Bußhaltestellen Stuttgarts sollen darauf aufmerksam machen,

was die Corona-Krise für Nebenwirkungen mit sich bringt.

 

 

(B) Demostrategien diskutieren!

 Immer wieder reden wir darüber, wie wir unsere Demonstrationen gestalten können. Wir lesen Texte der letzten Hundert Jahre, sehen Konzepte, die es gab und die immer wieder angewandt werden. Wir schreiben neue Konzepte und rufen zu verschiedenen Strategien auf, um unsere Präsenz auf der Straße zu verbessern.Diese Diskussion darf nicht stagnieren, sondern muss immer weiter geführt werden. Die Umstände ändern sich und wir sollten uns nicht auf Muster versteifen, die mal oder sogar für eine lange Zeit funktioniert haben oder funktionieren. Wir müssen unsere Strategien ständig überdenken, erweitern und uns ausprobieren.   Da wir momentan nicht zu einer offenen Versammlung einladen können und trotz dessen die Diskussion zu Demonstrationskonzepten führen wollen, versuchen wir einige Alternativen zu veröffentlichen und so das Interesse an einem kontinuierlichen Austausch zu fördern.

#leavenoonebehind

 

Heute in den frühen Morgenstunden des 30.März wurden Banken und Supermärkte in Heilbronn (und Landkreis) verschönert. Die Sprüche, welche die Scheiben und Mauern der Macht und des Konsums, schmücken lauten: „#LEAVENOONEBEHIND“ und „Refugees welcome!“.

 

[B] Die AfD hat mitgeschossen- Antifemisten angreifen

Wir haben uns organisiert und sind in mehreren Nächten los gezogen, um den verantwortlichen Akteur*innen der immer mörderischer werdenden Faschisierung der BRD zu zeigen, dass wir viele sind. Wir haben Orte, an denen Neue Rechte und Alt-Faschos zusammen kommen angegriffen.

#AllenEinZuhause: 10 Wohnungen und zwei Häuser in ganz Berlin besetzt!

Wir werden besetzen...

...bis wir es nicht mehr müssen“, haben wir immer geschrieben - und am Wochenende erneut Häuser und Wohnungen in Berlin geöffnet. Diese Formulierung kann in Zeiten des „Katastrophenfalls“ erweitert werden um einen Appell: „Ihr müsst mitmachen!"

Corona und das Praxiskollektiv Reiche 121

Eines der ältesten Praxiskollektive Deutschlands, die Kreuzberger Hausärzt*nnen Praxis Reiche 121 veröffentlicht verharmlosende Informationen über die Corona-Pandemie und stellt sich die an Seite zweifelhafter Expert*innen, die auch in rechten Medien veröffentlichen. Der Artikel beleuchtet die Argumente des Kreuzberger Praxiskollektivs und versucht diese zu entkräften.

Über die Verlogenheit im Umgang mit dem Virus

Es ist genug für alle da, nur 1% Alphatiere verhindern dessen gerechte Verteilung – ihrem Treiben muss ein Ende gesetzt werden: Das lehrt der Virus.

Twebosbuurt wie es grade ist...

Twebosbuurt ist ein iertel in Rotterdam. Die kleinen Holländischen Drei-Parteien-Häuserwurden bisher von Geringverdienenden, Arbeiter*innen und BIPOCs (Black/Indigenous People of coulor) bewohnt. Nun soll sich das ändern. Es soll Platz für die Mittelschicht gemacht werden. Die Immobilienfirma Vestia versucht die Mieter*innen die dort teilweise Jahrzehnte gelebt haben rauszukicken. Es gibt Widerstand nun schon seit einigen Monaten, hier ein paar Eindrücke, die ich in wenigen Tagen vor Ort sammeln konnte.

[B] Neukölln: AfDler, Neonazis und ihre Räume

Sowohl die antifaschistische Demonstration in Rudow am internationalen Tag gegen Rassismus als auch die Burak-Gedenkdemo am 5.4. fallen aus bzw. sind verboten. Trotzdem wollen wir einige Neuköllner Neonazis und AfD-Kader bekannt machen. Die Mehrheit von ihnen war an Gewalttaten beteiligt, einige waren wichtige Kader beim Aufbau der NPD und des NW Berlin in den 2000er Jahren und nun beim Aufbau der AfD.

...ums Ganze! Statement zur Corona-Krise

Keine Zeit zu sterben! – Gegen autoritären Seuchenstaat und kapitalistischen Normalbetrieb

Warum es für die BRD vom Krisengewinner 2008 zum Beatmungsweltmeister der Corona-Krise nur ein kurzer Schritt ist und warum die radikale Linke jetzt unter anderem dringend für offene Grenzen kämpfen muss, erklärt das ...ums Ganze!-Bündnis in einem aktuellen Statement.

 

KEINE ZEIT ZU STERBEN! – GEGEN AUTORITÄREN SEUCHENSTAAT UND KAPITALISTISCHEN NORMALBETRIEB

We will feed each other, re-distribute wealth, strike.
We will understand our own importance
from the places we must stay.
Communion moves beyond walls.
We can still be together.
(Britney Spears/Mimi Zhu)

Was viele vor zwei Wochen noch für unmöglich hielten, ist Realität geworden: Das Corona-Virus greift international um sich, die kapitalistische Maschinerie stockt. Und: der bürgerliche Staat greift durch. Dass auch in Deutschland Parlament und Regierung alles machen, was der Gewaltmonopolist auf Lager hat, dürfte kaum überraschen: Seit jeher war der Seuchenschutz das Gebiet, auf dem der Nationalstaat seinen Bürger*innen demonstrieren konnte, dass er unentbehrlich ist. Was jetzt demokratisch umgesetzt wird, ist ein Traum für alle Fans autoritärer Politik – und hat mit Gesundheitspolitik allzu oft wenig zu tun. Ob sie Söder heißen, Klöckner oder Kramp-Karrenbauer: Grenzschließungen, Ausgangssperren, Kontaktverbot, Polizeieinsatz der Bundeswehr im Innern, Stopp der humanitären Flüchtlingsaufnahme sowie demnächst Arbeitszwang für Asylbewerber*innen, werden quasi nebenbei durchgezogen. Nur wenig beruhigend ist, dass die faschistischen Hetzer von der AfD gerade wenig zu melden haben. Grund dafür ist, dass die Große Koalition in der noch laufenden Anfangsphase des demokratischen Krisenmanagements die Abschottung des Landes gerade im Alleingang durchsetzt. Das „Ja“ zur „Luftbrücke“ verdeutlicht das: Der Staat holt 100.000 gestrandete deutsche Urlauber*innen mit Flugzeugen zurück, verwehrt aber 20.000 Geflüchteten auf den griechischen Inseln, die dort akut vom Tod bedroht sind, die Einreise. Für diese mörderisch-rassistische Logik des Nationalen braucht es keine Tipps der rechten Opposition.

DIY-Masken - Selbstorganisierter Schutz. Für euch selbst und alle anderen.

Disclaimer:
Natürlich gibt es keine Garantie, dass die Benutzung von DIY-Ausrüstung absolute Sicherheit vor Covid-19 bietet!
Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen sollten keine selbstgemachten Masken benutzen (da mit ihnen das Atmen anstrengender ist)!

 

Zufammenfassung:

  • Selbstgemachte Gesichtsmasken tragen dazu bei, die Verbreitung der Infektion zu verlangsamen.

  • Jeder Stoff ist besser als gar keiner, aber nichtgewebte Textilien filtern besser.

  • Du musst die beste Balance zwischen Filterung und Atmungsaktivität herausfinden.

  • Ein guter Sitz der Maske ist wichtig.

  • Benutze die Maske korrekt.

  • Wasche deine Hände und praktiziere social distancing.

  • Wir schaffen das nur gemeinsam!

 

[RMK] Kapitalismus macht krank! Solidarität mit den Stihl-KollegInnen! Auch in Zeiten der Pandemie als Klasse kämpfen!

Am Freitag haben AktivistInnen eine Aktion vor dem Stihl-Werk durchgeführt, um auf die skandalösen Zustände in der Produktion vor ort hinzuweisen. Genauere Infos was im Stihl-Werk vor sich geht und wie die Aktion ablief, findet ihr hier: https://www.solidarisches-stuttgart.org/2020/03/aktionen-bei-stihl/ oder hier:https://www.solidarisches-stuttgart.org/2020/03/nicht-notwendige-betriebe-schliessen-zu-den-aktionen-bei-stihl/ . An dieser Stelle möchten wir darauf eingehen, warum wir es für notwendig halten, ArbeiterInnen in Produktionsbetrieben gezielt anzusprechen und ihre Situation besonders zu thematisieren.

 

 

Nicht die Demokratie stirbt, sondern Julian Assange

Julian Assange, Edward Snowden, Sarah Harrison, Chelsea Manning: Wir haben es mit einer Klasse von Dissidenten zu tun, die zu den Waisen der Zukunft und Gegenwart gehören. Dieser Text wurde am Abend zur Unterstützung von Julian Assange gegen seine Auslieferung, die am 20. Februar 2020 in Paris stattfand, vorgelegt.

FCKNZS - Kein Sex mit Nazis!

Warum ist "FCKCPS" oder "FCKNZS" ein Sticker oder ein Tag, den wir abknibbeln oder übermalen? Fight Rape Culture!

Dieser Text wurde bereits im Kalender des letzten Jahres von Menschen des Waldes veröffentlicht. Da dieses Thema jedoch einfach immer noch sehr präsent ist, hier nochmal der Text.

[TÜ] Die Auswirkungen einer Krise – Leerstand und Wohnungsnot in Zeiten von Corona

So viele Häuser stehen leer. Seit Jahren blockieren Eigentümer*innen durch Leerstand Wohnraum und lassen ihn verfallen. Andere verdienen ein Vermögen an überteuerten Airbnb-Wohnungen und Hotels, die derzeit leer stehen. Es handelt sich um Wohnraum, der hier in Tübingen viel zu knapp ist. Gerade jetzt in der Corona-Krise wird deutlich, dass es überall an Räumen für Menschen ohne sicheres zu Hause fehlt.

Update zur Situation in der JVA Köln-Ossendorf

Gestern konnte Hülya am frühen Nachmittag anrufen, um mitzuteilen, dass sie entlassen wird. Das machte Sinn, denn durch die Pandemie brauchen
die Knäste mehr Platz und es werden Gefangene mit Reststrafe unter 18 Monaten teilweise in eine Haftunterbrechung geschickt. Hülyas Endstrafe
ist Ende April, also etwas mehr als ein Monat. Ihr wurde schon letzte Woche angekündigt, dass sie in Kürze (wir hatten mit Dienstag/Mittwoch dieser
Woche gerechnet) in die Haftunterbrechung entlassen wird. Es ist schon Wahnsinn genug, dass eine Gefangenen nach über 6 Jahren Haftzeit die
letzten 30 Tage in einer Situation wie jetzt nicht entassen wird….aber das war nicht genug. Als schon eine halbe Stunde nach ihrem Anruf Leute vor
der JVA gewartet haben, um sie abzuholen, tat sich erstmal gar nichts.
Kurze Zeit später konnte Hülya dann nochmal ca. eine Minute anrufen, um zu sagen, dass sie doch nicht entlassen wird!
Das sei ein Fehler der VZ (Vollzugsstelle) gewesen und sie müsse bis zum 30.4. (sic!) drin bleiben. Das ist quasi bis zum letzten Tag! Und immer
noch im geschlossenen Vollzug!
Nun, wir können darüber spekulieren, inwieweit Staatsanwältin Breuer da ihre Finger im Spiel hat oder inwieweit die Kölner Knastleitung Angela Wotzlaw
in diesem Fall Hülya für ihren Protest bestrafen will, aber Fakt bleibt, dass einer eigentlich im offenen Vollzug voll gelockerten Gefangenen, nachdem
sie gegen die Verhältnisse im offenen Vollzug protestiert hat und einen symbolischen Hungerstreik begonnen hat, nun rachsüchtig alles verwehrt wird,
was zurzeit passieren sollte. Darüber hinaus konnten sie sich die Quälerei, einer Gefangenen zu sagen, du wirst jetzt entlassen, um dann eine Stunde
später zu sagen, ach doch nicht...auch nicht verkneifen.
Wir beobachten die Situation sehr sorgfältig und nein, das hat mit dem sogenannten Strafvollzug nichts mehr zu tun. Da werden Kompetenzen ausgereizt,
um eine Gefangene zu brechen, um ihr zu zeigen, wer am längeren Hebel sitzt. Inklusive der Genugtuung, sie ein wenig quälen zu können.
Welchen Sinn macht es, Hülya jetzt noch einen Monat im geschlossenen Vollzug schmoren zu lassen, wenn die JVA doch jeden möglichen Platz für die
aktuelle Situation braucht?
Das riecht schwer nach rachsüchtiger Willkür…
Wir sind gespannt, was kommende Woche passiert!

Für die Freiheit der Gefangenen!

Hülya freut sich über Post, schreibt ihr:

Buchnummer 83209

JVA Köln

Rochusstrasse 350

50827 Köln

Seiten

Newswire abonnieren