Region Stuttgart

[S] Gedenkkundgebung anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz

Vor der Gedenkstätte

Gedenkkundgebung an der Gedenkstätte "Zeichen der Erinnerung" - Erinnern.Gedenken.Kämpfen.

 

„Niemand hat das Recht, sein Gehorchen als Vorwand für die Rechtfertigung seines Handelns zu benutzen. Gehorchen ist keine Rechtfertigung für Handeln“

Hannah Arendt

Unter dieser Losung fand die diesjährige Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren an der Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“ in Stuttgart-Nord statt. Initiiert vom Mauthausen Komitee Stuttgart e. V. und Zusammen Kämpfen Stuttgart und unterstützt von der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V. und der SDAJ Stuttgart versammelten sich am 26.01.2020 über 100 Menschen an der Gedenkstätte.

[S] Broschüre: Rechte Betriebsarbeit im Keim ersticken

 

Rechte Betriebsarbeit im Keim ersticken.
Welche Gefahren „Zentrum Automobil“ und Co. mit sich bringen und welche Chancen wir ergreifen können!

 

Der Betriebsrat Oliver Hilburger beim Daimler-Werk Untertürkeim, Vorsitzender des Vereins „Zentrum Automobil“ hielt im Novembver 2017 eine Rede auf der Konferenz des rechten Magazins „Compact“ in Leipzig. Hilburger ist der ehemalige Gitarrist der Nazi-Band „Noie Werte“. Er war und ist damit ein fester Bestandteil der schwäbischen Nazi-Szene. Hilburgers Rede war nicht gut gehalten, er verhaspelte sich oft, wurde vom Einmarsch Björn Höckes unterbrochen und benutzte wirre Formulierungen1. Soweit, so normal. Ein ehemals offener Faschist redet jetzt als verdeckter auf einer Konferenz der neuen rechten Organisationen: „AfD“, „Identitäre“, „Compact Magazin“. Das Thema der Rede war für die politische Rechte Deutschlands aber etwas tatsächlich Neues oder zumindest ungewohnt. Es ging um Betriebsarbeit, Betriebsräte und die Gewerkschaften. Konkret forderte Hilburger rechte Aktivisten dazu auf, bei den Betriebsratswahlen vom März bis zum April 2018 mit eigenen Listen anzutreten. Er kritisierte das angeblich gute Verhältnis zwischen Konzernleitungen und IG Metall, Leiharbeit, Freihandelsabkommen, niedrige Renten und das marode Gesundheitssystem. Am Ende seiner Rede stellte er Mitglieder seines Vereins vor, die in anderen Städten mit „Zentrums“-Listen antreten sollten. Später auf der Konferenz wurde die Kampagne „Patriotische Gewerkschaft“ (PG) vorgestellt. „PG“ war ein gemeinsames Projekt der Bündnisorganisation der rechten Bewegung „Ein Prozent für unser Land“ (bestehend aus der „Identitären Bewegung“, Götz Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“, Jürgen Elsässers „Compact Magazin“ und dem rechten „Flügel“ der „AfD“) und Hilburgers „Zentrum Automobil“. Auch diese Kampagne mobilisierte zu den Betriebsratswahlen 2018, Hauptthema ist der Schutz von „Patrioten im Betrieb“ vor „politisch motivierten“ Entlassungen2. Die Ergebnisse von „Zentrum Automobil“ und ihnen nahestehenden Listen bei den Betriebsratswahlen im Frühjahr blieben zum Teil hinter ihren eigenen, sehr hoch gesteckten, Erwartungen zurück, sollten uns aber trotzdem alarmieren. Sie schafften in einigen Werken den Sprung in den Betriebsrat. So z.B. bei Daimler Raststatt (3 Betriebsratssitze von 35), BMW Leipzig (3 Betriebsratssitze und damit 6% Stimmen), Siemens Görlitz (2 Betriebsratssitze und damit 16,4%) oder bei dem Motorsägenhersteller Stihl in Waiblingen bei Stuttgart (2 Betriebsratssitze und damit 9,2%). In Untertürkheim wuchs die Zahl der Betriebsratssitze von „Zentrum“ von 4 auf 6 an, das sind mittlerweile 13,2%. „Zentrum“ hatte sich in Untertürkheim allerdings 10 bis 12 Mandate erhofft. 2019 ist „Zentrum Automobil“ nun fester Bestandteil der politischen Rechten in Deutschland. Im Zuge der Klimaproteste Fridays For Futures agierte sie stark gegen diese und schlug sich, wie die gesamte Rechte, auf die Seite der Klimawandelleugner. Dies äußerte sich u. a. in stumpfer Propaganda für Diesel-Motoren und gegen Fahrvebote. Gleichzeitig war „Zentrum“ mit der Verteidigung rassistischer Hetze innerhalb von Betrieben beschäftigt.

Neben „Zentrum Automobil“ und der „PG“ gibt es weitere rechte Organisationen, die ArbeiterInnen organisieren sollen. Sogar mit direkter Parteianbindung, etwa die „Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer“ (AVA), vom nach außen neoliberal auftretenden Flügel der „Alternativen Mitte“ der „AfD“ und der „Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland“ (ALARM), der mit Jürgen Pohl einen Anhänger des Faschisten Björn Höckes als Vorsitzenden hat. „ALARM“ ist dem Selbstverständnis nach sogar eine Gewerkschaft3. Einige dieser Projekte sind wieder gestorben, so die „Arbeitnehmer in der AfD“ (AIDA) um den immer noch „Zentrums“-nahen BMW-Betriebsrat Frank Neufert, der sich aber von der „AfD“ in Richtung „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“ (ADPM) abgespalten hat, wohl wegen Streitereien um die Ausrichtung in der Partei (sozial vs. neoliberal). Die Dynamik hält an, bislang beweist sich vor allem „Zentrum Automobil“ als dauerhaftes „AfD“-nahes Betriebsprojekt. Auch andere rechte Akteure haben sehr gute Kontakte zu „Zentrum“, Hilburger redet und redete bei verschiedenen Veranstaltungen: „Pegida“, weiteren „Compact“-Konferenzen, bei und mit „Identitären“.

 

[S] #RiseUp4Rojava – Rüstungskonzern Thales auf Messe besucht

Am 21. November fand im Zuge der Riseup4Rojava Kampagne in Stuttgart eine antimilitaristische Spurensicherung bei einem Messestand von Thales statt.

Video von der Aktion: https://www.youtube.com/watch?v=yZRUd3beYfM

Als acht größter Waffenexporteur weltweit profitiert Thales von zahlreichen Kriegen, inklusive dem Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava in Nord-Ost Syrien. Thales ist einer der Hauptausstatter der Türkischen Marine, sie liefern auch 3D Radare, Funkgeräte und Satelitensysteme. Durch einige Tochterunternehmen und Joint Ventures in der Türkei helfen sie dem Erdogan Regime seine eigenen Waffen herzustellen und können dabei auch noch Exportbeschränkungen umgehen. Unter anderem arbeiten sie mit türkischen Unternehmen an Raketenwerfersystemen und Spionagesatelliten.

Eins ist klar. Für Waffenproduzenten wie Thales stehen profitable Exporte und Geschäfte in der Türkei über Menschenleben.

Vortragsabend zur Geislinger „Mondays for Jobs“ Aktion bei WMF

Seit einigen Monaten umrunden jede Woche mehrere Hundert WMF-ArbeiterInnen montags in der Mittagspause das Geislinger Werksgelände, um auf den geplanten Abbau von 400 Arbeitsplätzen aufmerksam zu machen.

Der Protest in Geislingen machte überregional auf sich aufmerksam, unter anderem auch durch das Symbol der gelben Warnweste, die sich viele während der Aktion überziehen. Als Initiative Klassenkampf Stuttgart und solidarische KollegInnen aus dem Rems-Murr-Kreis beteiligten wir uns regelmäßig an der Aktion in Geislingen.
Da das Thema Stellenabbau jedoch immer mehr Betriebe auch in unserer unmittelbaren Nähe betrifft, planten wir mit WMF-Kollegen eine Abendveranstaltung, in der ihre Aktion Mondays for Jobs Interessierten aus Betrieben und politischen Kreisen zugänglich gemacht sowie erklärt wird und zudem Entwicklungsperspektiven der Aktion und betrieblichem Handeln diskutiert werden.
Zu diesem Vortragabend konnten wir am 25. Oktober etwa 30 ZuhörerInnen begrüßen, die trotz des ungewohnten Freitagabendtermin dem Vortrag aufmerksam folgten sowie sich rege an der Diskussion beteiligten. Es waren überwiegend jüngere AktivistInnen aus dem antifaschistischen Spektrum, die am Vortrag teilnahmen und somit einen Einblick in die Welt betrieblicher Kämpfe bekamen. Daneben aber auch ein paar betrieblich und gewerkschaftlich Aktive KollegInnen.
Die dargestellte Situation bei der WMF und die folgende Diskussion halten wir über den Kreis der Anwesenden hinaus für relevant und wollen ihn darum hier dokumentieren.

Vortragsabend zur Geislinger „Mondays for Jobs“ Aktion bei WMF

Seit einigen Monaten umrunden jede Woche mehrere Hundert WMF-ArbeiterInnen montags in der Mittagspause das Geislinger Werksgelände, um auf den geplanten Abbau von 400 Arbeitsplätzen aufmerksam zu machen.

Der Protest in Geislingen machte überregional auf sich aufmerksam, unter anderem auch durch das Symbol der gelben Warnweste, die sich viele während der Aktion überziehen. Als Initiative Klassenkampf Stuttgart und solidarische KollegInnen aus dem Rems-Murr-Kreis beteiligten wir uns regelmäßig an der Aktion in Geislingen.
Da das Thema Stellenabbau jedoch immer mehr Betriebe auch in unserer unmittelbaren Nähe betrifft, planten wir mit WMF-Kollegen eine Abendveranstaltung, in der ihre Aktion Mondays for Jobs Interessierten aus Betrieben und politischen Kreisen zugänglich gemacht sowie erklärt wird und zudem Entwicklungsperspektiven der Aktion und betrieblichem Handeln diskutiert werden.
Zu diesem Vortragabend konnten wir am 25. Oktober etwa 30 ZuhörerInnen begrüßen, die trotz des ungewohnten Freitagabendtermin dem Vortrag aufmerksam folgten sowie sich rege an der Diskussion beteiligten. Es waren überwiegend jüngere AktivistInnen aus dem antifaschistischen Spektrum, die am Vortrag teilnahmen und somit einen Einblick in die Welt betrieblicher Kämpfe bekamen. Daneben aber auch ein paar betrieblich und gewerkschaftlich Aktive KollegInnen.
Die dargestellte Situation bei der WMF und die folgende Diskussion halten wir über den Kreis der Anwesenden hinaus für relevant und wollen ihn darum hier dokumentieren.

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