Bundesweit

[S] ANTIFA UND MILITANZ - Warum militantes Vorgehen gegen AfD und Co. notwendig ist.

Nazis morden. Das war schon immer so und das wird immer so sein. Es sei denn, wir stoppen sie. Im Folgenden Text haben wir uns deswegen mit der Frage des militanten Vorgehens gegen Faschisten auseinandergesetzt. Warum? Weil es unserer Meinung nach einen wichtgen Teil antifaschistischer Arbeit darstellt. Jedoch wird unserer Meinung nach viel zu wenig über das Thema diskutiert. Zudem finden militante Aktionen gegen Rechte in der aktuellen gesellschaftlichen Situation viel zu selten statt. Wir wollen das nicht falsch verstanden wissen, Militanz alleine hält keinen Rechtsruck auf, ohne direkte Angriffe auf die Faschisten stoppen wir aber eben auch keine rechte Bewegung.

Thomas-Meyer-Falk: Grußwort für die Silvesterdemo 2019

Herzliche, kämpferische  und laute Grüße hier aus dem Knast. 2019 geht zu Ende. Und so wie sich der Irrsinn vor den Mauern scheinbar immer schneller dreht, wird auch das Leben im Knast  nicht besser. Auch dieses Jahr sind Menschen in den Knästen gestorben!  Beziehungen sind kaputt gegangen! Insassen und Insassinnen landeten im Bunker und in ihrer Verzweifelung schlugen sie über Stunden an Zellenwände. Seelisch gewachsen wird kaum jemand sein. Die Liebe zum Leben hat wohl auch so gut wie niemand für sich entdeckt. Wie auch!? In einem System das auf Repression, Disziplinarmaßnahmen und Isolierung setzt! Ja, es gibt sie  auch,die sogenannte Behandlung. Wer mag, der kann sein Herz bei den Therapeutinnen und Therapeuten ausschütteln. Aber wenn ich mich hier so umschaue, wirklich weiter bringt es nur die Allerwenigsten.

[PK] Mobi-Video: #Mietenwahnsinn stoppen – Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2019

Am 6. April findet ein europäischer Aktionstag gegen #Mietenwahnsinn und Verdrägung statt. In Zahlreichen Städten finden Demonstrationen und Aktionen statt. Bundesweit regt sich Widerstand und schließen sich Betroffene in Mieterinitiativen zusammen. Leerstehende Wohnungen und Häuser werden besetzt und wieder mit Leben gefüllt. Großdemonstrationen mit zehntausenden Menschen machen Mut. Perspektive Kommunismus hat ein Mobi-Video zur Mobilisierung auf die #Mietenwahnsinn Demos und den Revolutionären 1. Mai 2019 veröffentlicht.

VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=zuH2jQRXh8Q

 

[PK] Aktivitäten rund um die Novemberrevolution in verschiedenen Städten

Die historische und politische Bedeutung der Novemberrevolution für die revolutionäre Linke heute schlägt sich nicht nur in der Debatte in der Bewegung, in Veröffentlichungen und Veranstaltungen nieder.

In verschiedenen Städten haben wir zusammen mit befreundeten GenossInnen in kleinerem Rahmen versucht, mit Aktionen im öffentlichen Raum und Ausstellungen in linken Räumen einen greifbaren Zugang zu den Kämpfen zu entwickeln, der über die - glücklicherweise zahlreichen - Diskussions- und Bildungsangebote in der linken Bewegung hinausreicht.

Dystopie als Gesetz - Polizeigesetz in der Krise des Kapitals

Kein Polizeigesetz

Der Polizeistaat kommt. Die Bundesrepublik zieht die Schraube des Eingriffs in unser Leben wieder einmal tiefer ins Fleisch. Bundesweit werden Gesetze in den Ländern verabschiedet die an einen dystopischen Roman erinnern. Der Polizei werden weitreichendste Befugnisse verliehen. Es setzt sich eine Auffassung von Polizeiarbeit durch, die sich von der Verfolgung von vermeintlichen Straftaten hin zu einer vollkommen präventiv arbeitenden Repressions- und Überwachungstruppe wandelt. Durch die neuen gesetzlichen Bestimmungen hat der Polizeiapparat nun die Möglichkeit zu überwachen, zu unterbinden und zu bestrafen ohne dass Straftaten passiert sind. Nicht zu vergessen, dass eine Archivierung und Aufzeichnung über diese Maßnahmen ebenfalls abgeschafft wurde.

Unter dem Stichwort der drohenden Gefahr sollen Straftaten verhindert werden, bevor sie geschehen. Nun auch gesetzlich festgeschriebenes Hilfsmittel ist hier der, diskursiv seit Jahren vorbereitete, sogenannte Gefährder. Der Gefährder ist eine nicht definierte Figur, irgendwo in der Schnittmenge zwischen ISIS-Terrorist, Flüchtling, Hooligan und zündelndem Linksradikalen auf der Elbchausee. Wer Gefährder wird, entscheidet künftig allein die Polizei.

Parallel dazu wird eine massive Militarisierung von Polizeieinheiten vorgenommen. Vom Panzerfahrzeug über Gummigeschosse, Taser, Handgranaten, Maschinengewehre und SEK Einsatz als neuem Standardprozedere bereitet sich der Polizeiapparat offenbar auf schwere innere Unruhen vor.

Dieses dystopische Szenario wird demnächst flächendeckend Realität sein. Nun drängt sich die Frage auf: Warum jetzt?

Aufruf für einen schwarzen 9. November

 

Der 9. November ist ein Tag des Kämpfens. Denn da die Wurzeln des Faschismus niemals ausgerissen wurden, gedeiht er weiter und ist heute wieder stark. So bedarf es heute auch unserer Stärke. Da es auf jeden einzelnen und somit auch auf uns ankommt im Kampf gegen den Faschismus, müssen wir uns der Verantwortung stellen und den Kampf gegen den Faschismus führen mit aller Kraft, die wir haben. Dabei müssen wir stets beides schaffen: Unser Kampf muss sich immer gegen den Faschismus als gesellschaftlichen Auswuchs wenden, wie auch gegen den Staat, der die Bedingungen für den Faschismus schafft und beschützt.

 

Den Rechtsruck angreifen – CSU & AfD bekämpfen – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive

Der Sommer ist vorbei. Und schon der Herbst 2018 droht kalt zu werden. Wir erleben eine Offensive der reaktionären politischen Kräfte. Rassistische Hetze, blutiger Terror gegen MigrantInnen, Nazis in den Parlamenten, mörderische Abschottung gegen Geflüchtete. Der Rechtsruck führt zum autoritären Umbau des politischen Systems. Die treibenden Akteure sind die AfD – und vor allem die Regierungspartei CSU. Beide Parteien verschärfen wegen der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober ihre reaktionäre Mobilisierung. Das alles sind Folgen der Krise, in der sich das kapitalistische Gesellschaftssystem weltweit befindet. An ein Zurück zu einer oberflächlich gemäßigteren „Normalität“ ist nicht mehr zu denken. Für alle, die sich dem Rechtsruck, kapitalistischer Ausbeutung und Kriegspolitik entgegenstellen wollen, kommt es deshalb darauf an, jetzt mit allen verfügbaren Kräften selbst in die Offensive zu kommen – Für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus!

Das war der 1. Mai 2018 – Organisieren, Kämpfen, Gegenmacht aufbauen!

Seit Jahren gab es wieder einen bundesweiten Aufruf zum revolutionären ersten Mai. Diesem Aufruf sind sechs Gruppen aus Deutschland gefolgt. Wir wollen kurz über die Demos und Aktionen in den einzelnen Städten berichten.

Die Antikapitalistische Linke München hat mit zu einem revolutionären Block auf der DGB Demo aufgerufen und dort mit rund 200 Menschen das Polizeiaufgabengesetz in Bayern und den Krieg in Afrin thematisiert. Durch entschlossenes Vorgehen der GenossInnen konnten Festnahmen wegen angeblich verbotenen Fahnen verhindert werden. Anschließend zog man zu dem Fest “All power to the people” in die Glockenbachwerkstatt.

Afrin: Nichts ist vorbei!

Mit deutschen Panzern und politischer Rückendeckung der Bundesregierung sind heute nach wochenlangen Kämpfen Islamisten und Dschihadisten sowie die türkische Armee in #Afrin-Stadt eingerückt. Doch nichts ist vorbei. Statemet der Nika (Nationalismus ist keine Alternative)-Kampagne.

Wandplakat zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt (D.I.Y.)

Am 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt. An diesem, wie auch an vielen anderen Tagen, wollen wir unsere Wut gegen die alltägliche Erniedrigung der Bullen zum Ausdruck bringen. Wir haben Plakate erstellt, die aus 32 DIN A3 Plakaten (natürlich auch mit DIN A4 möglich) bestehen.

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